„Wir wollen Vilseck vorwärts bringen und fit für die Zukunft machen“, sagte 2. Bürgermeister Thorsten Grädler, der eingangs der Tagung der Stadtratsfraktion der Wählergruppe Einheitsblock Freie Wählerschaft an das 50 Punkte umfassende Wahlprogramm seiner Wählergruppe erinnerte. Eine Zielvorgabe der Klausur lautete, die dringlichsten Punkte herauszuarbeiten und mit Prioritäten zu versehen. Nach intensiver Diskussion hefteten am Ende sechzehn Zettel mit den Themen an der Pinnwand, die die Fraktion zeitnah umsetzen möchte, heißt es vom Einheitsblock. Dabei flossen Anregungen von Bürgern aus den Wahlversammlungen mit ein. Grädler, der auch die Moderation der Klausur inne hatte, stellte dazu fest, dass es durchaus Schnittmengen mit den Wahlaussagen der anderen drei im Stadtrat vertretenen Fraktionen gäbe. Deshalb sei es sinnvoll, die Übereinstimmungen konstruktiv auszuloten und gemeinsame Ziele zu definieren.
Im Sitzungssaal des Rathauses traf sich die Stadtratsfraktion der Wählergruppe Einheitsblock Freie Wählerschaft zu einer Fraktionsklausurtagung (von links): Helmut Schwindl, Lisa Weiß, Monika Krieger, Thorsten Grädler und Wilhelm Ertl. (Bild: kari)
In der konstituierenden Sitzung sei nach Ansicht des Fraktionsvorsitzenden Wilhelm Ertl der Grundstein für eine uneingeschränkte partei- und fraktionsübergreifende Zusammenarbeit gelegt worden. „Wir haben uns dafür stark gemacht, die CSU bei den stellvertretenden Bürgermeistern mit ins Boot zu holen und haben auch den Fraktionsstatus für die Junge Union befürwortet“, sagte Ertl. Schon in den ersten Sitzungen des neuen Gremiums sei ein guter kollegialer Teamgeist erkennbar, auf dem sich aufbauen lasse, so die Sichtweise der gesamten Fraktion.
Vorrangig möchte die Fraktion die Thematik Innenstadtentwicklung, verbunden mit Verkehrsentlastung und Leerstandbekämpfung angehen. Die bauliche Umgestaltung des Marktplatzes und Vorstadt sei dabei eine große Herausforderung. Dabei müsse auch das Thema Ortsumgehung angegangen werden. Als erster Bauabschnitt könnte eine Trasse von Schüsselhof Richtung Freibad für eine deutliche Entlastung des Ortskernes von Schlicht sorgen, war zu hören.
Die sozialen Themen, angefangen von den Kindergartenplätzen und Ganztagesbetreuung in der Grund- und Mittelschule, Jugend und Familie bis hin zur Barrierefreiheit werden künftig eine stärkere Gewichtung erfahren. Mit den beiden Stadträtinnen Monika Krieger und Lisa Weiß wollen, wie es hieß, zwei sozial engagierte Frauen hier Themen im Sozial- und Kulturauschuss anstoßen.
In ihrer Funktion als Inklusionsbeauftragte zeigte sich Lisa Weiß erfreut darüber, dass die von ihr beantragten Maßnahmen im Innenstadtbereich zügig umgesetzt wurden. So wurden die hohen Bordsteine am Stadtbrunnen abgesenkt und der Rathauszugang für Rollstuhlfahrer ertüchtigt. Die Barrierefreiheit im Rathaus erfordere einen Aufzug zum Sitzungs- und Trauungssaal und weitere Maßnahmen im Rathaus, auch nicht-baulicher Natur.
Ebenso brennt der Fraktion das Thema „Gewerbegebiet Robert-Bosch-Straße“ auf den Nägeln. Hier müsse die Verfügbarkeit der benötigten Grundstücke zügig angegangen werden. Die Räte hoffen dabei auf Abgabebereitschaft der Grundstückseigentümer. Die Schaffung neuer Arbeits- und Ausbildungsplätze im Stadtgebiet sei davon abhängig, meinten sie.
Im Hinblick auf die Finanzen der Stadt vor dem Hintergrund der Coronakrise will die Fraktion die Devise verfolgen, nachhaltige Investitionen nicht auf die lange Bank zu verschieben. Die solide Finanzlage der Stadtkasse lasse eine angemessene Kreditaufnahme zu. Allerdings müssen dabei Vernunft und Augenmaß gewahrt bleiben. Im Rechnungsprüfungsausschuss wird die Fraktion künftig durch Stadtrat Helmut Schwindl vertreten, der zugleich mit im Arbeitskreis „Biodiversität“ sein Fachwissen mit einbringen will.
(Autor: Kari)